Heiko Kasseckert

Fortsetzung der erfolgreichen hessischen Wirtschaftspolitik in der neuen Legislaturperiode gewährleisten

Hessen geht es gut: so viele Menschen wie noch nie sozialversicherungspflichtig beschäftigt – so wenige Arbeitssuchende wie zuletzt vor 26 Jahren;

Hessen ist gut aufgestellt für die Herausforderungen der Zukunft

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute in Wiesbaden Vorschläge für eine Weiterführung der erfolgreichen hessischen Wirtschaftspolitik vorgestellt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Heiko Kasseckert, erklärte dazu:

„Eine solide Wirtschaftspolitik sichert auch die Perspektiven von Arbeitnehmern und ihren Familien. Dazu gehören verstärkte Investitionen in den Erhalt, Aus- und Neubau des Landesstraßennetzes, die im kommenden Jahr 120 Millionen Euro erreichen werden, aber auch die konsequente Weiterentwicklung eines leistungsfähigen Breitbandnetzes, die Erarbeitung einer Gigabit-Strategie oder eine starke duale Ausbildung sowie eine solide Finanzpolitik. In diesen Feldern arbeiten wir weiterhin mit voller Kraft für Hessen.

Aufgrund konstanter Stellenzugänge, wachsender Beschäftigtenzahlen, sinkender Arbeitslosigkeit, positiver Konjunkturprognosen und der guten Geschäftserwartungen der Unternehmen bestehen auch in diesem Jahr große Chancen auf eine weiterhin stabile wirtschaftliche Lage und einen robusten, aufnahmefähigen Arbeitsmarkt. Hessen geht es gut: Noch nie zuvor waren so viele Menschen wie heute sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Es gibt so wenige Arbeitssuchende wie zuletzt vor 26 Jahren. Die Arbeitnehmer in Hessen sind die produktivsten im Vergleich der Flächenländer. Diese Erfolge sind gleichzeitig zentrale Grundlage für die Finanzierung sozialer Leistungen.

Ein zentraler Standortfaktor ist die digitale Infrastruktur. Sie ist eine wesentliche Voraussetzung für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit. Hessen nimmt beim Breitbandausbau eine Spitzenposition unter den Ländern ein. Mitte 2017 standen über 79 Prozent der hessischen Haushalte ein leistungsfähiges Hochgeschwindigkeitsnetz mit mindestens 50 MBit/s im Download zur Verfügung. Innerhalb eines Jahres hat sich damit die Versorgungsrate um rund 7 Prozentpunkte verbessert. Die CDU-geführte Landesregierung stellt derzeit über verschiedene Förderinstrumente erhebliche Mittel zur Verfügung, um im ersten Schritt insbesondere Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete direkt mit Glasfaser zu erschließen und danach den weiteren Ausbau bedarfsgerecht zu unterstützen. Das nächste Ziel ist der Ausbau der Gigabit-Netze in unserem Land.

Wir nehmen diese Rahmenbedingungen immer wieder kritisch in den Blick und suchen Verbesserungsmöglichkeiten. Sowohl Forschung und Entwicklung als auch Produktion und Vertrieb müssen für die Unternehmen in Hessen attraktiv bleiben. Dazu gehören u. a. die Förderung von Clustern und Netzwerken, eine weitere Verbesserung der Finanzierungsbedingungen – insbesondere mit Blick auf innovative Neugründungen – sowie die Fachkräftesicherung.

Hessen ist einer der dynamischsten und innovativsten Wirtschaftsstandorte in der Bundesrepublik. Menschen, die ihre wirtschaftlichen Ideen verfolgen und umsetzen wollen, brauchen verlässliche Rahmenbedingungen bei Genehmigungen durch Behörden, bei Breitbandanschlüssen, Straßen oder bei Fragen der Förderung des Unternehmens. Nur so können sie im Vertrauen auf die Zukunft investieren, Arbeitsplätze sichern und schaffen. Dafür wollen wir uns weiter einsetzen. Die heute vorgestellten Vorschläge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind in diesem Rahmen ein interessanter Beitrag für die weitere Diskussion.“